Atomgesetz: Bundespraesident muss Notbremse ziehen
Habe heute folgende E-Mail in meinem Briefkasten gefunden, finde die ganze AKW-Verlängerungs-Schose (alternativ: -Chose) auch äußerst bedenklich und habe mich deshalb am Appell beteiligt.
Es wäre schön, wenn’s der eine oder die andere von euch auch tun würde.
| Betreff: | Atomgesetz: Bundespraesident muss Notbremse ziehen |
|---|---|
| Datum: | Mon, 1 Nov 2010 21:50:32 +0100 |
Hallo,
will die Regierung das Atomgesetz ohne Zustimmung des
Bundesrats aendern. Viele renommierte Verfassungsrechtler
sehen darin einen Verstoss gegen das Grundgesetz. Ob die Regierung damit durchkommt, haengt jetzt von
Bundespraesident Wulff ab. Ohne seine Unterschrift tritt
das neue Atomgesetz nicht in Kraft. Als niedersaechsischer
Ministerpraesident vertrat er selbst die Auffassung,
dass laengere Laufzeiten der Zustimmung des Bundesrats
beduerfen. Ich habe mich gerade an einem Online-Appell beteiligt,
der Christian Wulff auffordert, das Atomgesetz nicht zu
unterschreiben. Unterzeichne doch auch Du den Appell: http://www.campact.de/atom2/sn9/signer Viele Gruesse
cubusregio 